Moritz Mönkemeyer zum Bundestagskandidaten im Wahlkreis 46 gewählt

Am Dienstag Abend, den 27. April, hat die FDP in der Gaststätte Mittendorf in Buchhagen die Aufstellungsversammlung des Wahlkreiskandidaten im Wahlkreis 46 Hameln/Holzminden/Uslar/Bodenfelde zur Bundestagswahl am 26. September durchgeführt. Durch Hygiene- und Abstandsregeln, sowie durch Schnelltests konnte die Veranstaltung sicher durchgeführt werden. Der 21-jährige Hamelner Moritz Mönkemeyer trat dabei für die Wahlkreiskandidatur an und erhielt ein Votum von rund 83% von den anwesenden 48 Mitgliedern. Mönkemeyer, der auch stellvertretender Kreisvorsitzender im Kreisverband Hameln-Pyrmont ist, stellte in seiner Vorstellungsrede fest: „Die Bundesregierung braucht einen mutigen, innovativen und entschlossenen Politikstil, um die Herausforderungen in den nächsten Jahren bewältigen zu können. Aktuell zeichnet sich die Politik der Regierung eher durch Trägheit, Langsamkeit und Mutlosigkeit aus. Das muss sich ändern!“ Als wichtige Themen für den Wahlkreis möchte sich Mönkemeyer dafür einsetzen, dass durch die gezielte Förderung von Start-Ups und Unternehmensneugründungen ein nachhaltiger wirtschaftlicher Aufschwung für das Weserbergland entsteht. Durch einen flächendeckenden Ausbau von Glasfaser und 5G möchte er sich für die digitale Infrastruktur im Wahlkreis einsetzen. „Durch eine flächendeckend gute digitale Infrastruktur bei uns im Weserbergland entstehen gute Chancen junge Familien aus der Stadt zu uns zu holen und so die Region zu beleben.“ Thematisch kritisierte Mönkemeyer die Bildungspolitik der Bundesregierung, da es nach einem Jahr Corona-Pandemie noch keine einheitliche Digitalstrategie für das Homeschooling gebe. „Wir brauchen die modernste und beste Bildungspolitik, um die Potenziale in den kommenden Generationen zu entfesseln und sozialen Aufstieg unabhängig vom Geldbeutel der Eltern zu ermöglichen.“ Merkte Moritz Mönkemeyer an. Er sehe es als Problem, dass der bereits vorhandene Digitalpakt nicht schnell genug abfließe. Laut Mönkemeyer müsse es zu einer schnellen und unbürokratischen Förderung für die Digitalisierung an den Schulen kommen. Der Wahlkreiskandidat Moritz Mönkemeyer ist geboren und wohnhaft in Hameln und studiert aktuell Betriebswirtschaftslehre in einem dualen Studium an der Hochschule Weserbergland in Hameln. Abschließend stellte der frisch gewählte Kandidat Mönkemeyer fest: „Ich freue mich sehr über das gute Votum der Mitglieder und freue mich in den kommenden Monaten auf den gemeinsamen Wahlkampf.“

Der Kreisvorsitzende der FDP Hameln-Pyrmont, Markus Burgdorf, merkt zur Wahl des Bundestagskandidaten an: „Wir freuen uns, dass mit Moritz Mönkemeyer ein engagiertes Mitglied aus unserem Kreisverband im Wahlkreis für die FDP antreten wird. Die positiven Umfragewerte in den letzten Wochen und Monaten zeigen, dass die konstruktive und sachliche Kritik im Hinblick auf ein schnelleres Impftempo und die Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen gut in der Bevölkerung ankommt. Dies möchten wir zum Anlass nehmen, um bei der Bundestags- und Kommunalwahl im Herbst ein gutes Ergebnis einzufahren.“ Der Holzmindener FDP Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete, Hermann Grupe, fasste die Aufstellungsversammlung zusammen: „Ich freue mich, dass heute Abend die Mitglieder so zahlreich zusammengekommen sind. Außerdem danken wir der Gastronomie Mittendorf für die vorbildliche Organisation unter Einhaltung der Coronavorschriften.“

Zudem war der Göttinger Bundestagsabgeordnete und innenpolitische Sprecher der FDP, Konstantin Kuhle, bei der Aufstellungsversammlung zu Gast. In seiner Rede stellte er fest, dass dringend das Impftempo durch das stärkere Einbinden von Haus- und Fachärzten erhöht werden müsse. Er beteiligt sich zudem an der Verfassungsklage gegen die Ausgangssperre, die die FDP Bundestagsfraktion kürzlich beim Karlsruher Verfassungsgericht eingereicht hat. „Die Ausgangssperre greift unverhältnismäßig in die persönliche Freiheit der Menschen ein und ist zudem kein geeignetes Mittel, um die dritte Welle aufzuhalten, da die Infektionsgefahr vor allem in den Innenräumen hoch ist.“

Für alle diejenigen, die nicht bei der Aufstellungsversammlung dabei sein konnten, gibt es untenstehend die Vorstellungsrede von Moritz Mönkemeyer zum nachlesen.

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Parteifreundinnen und –freunde,

Deutschland braucht einen Neustart!

Gerade in den letzten Wochen und Monaten der Politik der Ära Merkel festigten sich Eindrücke, die schon in den letzten Jahren zu vermuten waren. Die deutsche Bundesregierung ist langsam, mutlos und unkreativ.  

Die Langsamkeit wurde vor allem in der Bildungspolitik und beim Impfen deutlich. Anstatt das Tempo beim Impfen weiter zu erhöhen, die Hausärzte auf pragmatische Art und Weise noch stärker mit einzubeziehen und bürokratische Hürden beim Impfen abzubauen, laufen uns andere Staaten beim Impfen weiter davon. Beispielsweise Großbritannien liegt mit einer Impfquote von etwa 50% meilenweit vor Deutschland. Aber auch in der Bildung hat die Bundesregierung in Hinblick auf Corona geschlafen. Noch immer gibt es keine flächendeckende Digitalstrategie für das Homeschooling. Aber zu den Folgen hierzu, später mehr.

Die Mutlosigkeit zeichnet sich durch den fehlenden Glauben an Eigenverantwortung und Lösungen des Marktes in der deutschen Coronapolitik aus. Dabei zeigte das vergangene Jahr, dass dieser fehlende Glaube der Regierung nicht berechtigt ist. Die Verantwortlichen im Tourismus, in der Gastronomie, im Einzelhandel und in der Sportbranche zeigten, von welcher Bedeutung die Infektionsvermeidung und der Schutz der Mitmenschen für sie ist. Im Handumdrehen wurden funktionierende Hygienekonzepte erarbeitet, in Schutzmaßnahmen investiert und Heizgeräte für den Außenbereich angeschafft. Doch toleriert wurde dieses vorbildliche Verhalten nicht. Stattdessen befinden wir uns noch immer seit November im Dauerlockdown und legen Modellkommunen, die mit Tests Lockerungen durchführen möchten, unnötige Steine in den Weg. Nicht zuletzt auch durch die Bundesnotbremse.

Unkreativ ist die Bundesregierung in ihrer Art und Weise aktuell Politik zu machen. Viel zu lange wurden die Coronaregeln in nächtlichen Videokonferenzen der Kanzlerin und der Ministerpräsidenten beschlossen. Wie es um die Qualität dieser Regelungen bestellt ist, ist uns spätestens nach dem Desaster um die „Osterruhe“ bekannt. Aber noch heute gibt es erhebliche Mängel in dem aktuellen Politikstil der Regierung. Weder die verfassungsrechtlichen Bedenken, noch die Ungeeignetheit der Maßnahme, die die Aerosolforscher kritisieren, brachte die Regierung bei der Ausgangssperre zum Umdenken. Nicht zuletzt verzichtet die Bundesregierung auch auf innovative und moderne Instrumente in der Pandemiebekämpfung. Beispielsweise Luftfilteranlagen sind nach über einem Jahr Pandemie nicht flächendeckend in den Schulen vorhanden, auch gibt es keine EU-weite Corona-App.

Dies alles zeigt, dass die Politik der Bundesregierung nicht im Ansatz dem Anspruch einer der größten Volkswirtschaften der Welt gerecht wird. Aber wir möchten heute nicht zu sehr in die Vergangenheit schauen. Wir Freie Demokraten möchten die Zukunft gestalten und als Motor für den Fortschritt in der Bundespolitik fungieren. Aber was braucht es anstatt einer mutlosen, unkreativen und langsamen Regierung? Dafür braucht meiner Ansicht nach eins: Einen innovativen, mutigen und entschlossenen Politikstil in der Bundesregierung. Und das gibt es nur mit uns Freien Demokraten.

Erstens innovativ: Nur mit einer innovativen Wirtschaftspolitik werden wir erfolgreich, aus der durch Corona entstandenen Rezession, herauskommen. Linke, SPD und Grüne wollen mit einer erhöhten Steuerlast, teilweise sogar mit einem Corona-Soli aus der Krise kommen. Doch das ist nicht die Lösung. Wir müssen die wirtschaftliche Kraft in Deutschland entfesseln und so zu mehr Tempo in der Wirtschaftspolitik kommen. Denn nur mit Wachstum, mehr Wirtschaftskraft, mehr Arbeitsplätzen und somit auch höheren Steuereinnahmen können wir die, durch Corona entstandenen Schuldenberge, abbauen.

Wir müssen die Potenziale der deutschen Wirtschaft entfesseln und Start-Ups fördern. Erfolgreiche Geschichten von innovativen deutschen Start-Ups wie diejenige von Biontech werden in Deutschland leider viel zu selten geschrieben. Die Realität zeigt vielmehr, dass die Big Player in der Technologie- und in der Digitalbranche hauptsächlich aus der USA oder aus China stammen, nicht aber aus Deutschland. Das muss sich ändern! Ein Problem stellt das Venture Capital dar, mit dem sich junge Unternehmen finanzieren können. Hier liegt die Gesamtmenge weit hinter anderen vergleichbaren Staaten. Zum Beispiel Großbritannien hat mit ca. 14 Milliarden Euro ein mehr als doppelt so hohes Finanzierungsvolumen wie Deutschland mit 5,3 Milliarden Euro. Um dies zu verbessern, muss ein Zukunftsfond aufgesetzt werden, in dem betriebliche und private Anleger investieren können. Hiermit würde die finanzielle Ausstattung der Start-Ups verbessert werden und Anleger können von den Renditen profitieren. Parallel müssen zusätzlich Start-Up Ökosysteme gestärkt werden, besonders bei uns in den ländlichen Regionen. Mit einem starken Netzwerk aus Coworkingspaces, Innovation Hubs und Start-Up Förderung können wir im Weserbergland ein Feuer für mehr Gründerkultur entfachen und in eine neue Gründerzeit aufbrechen. Diese Lebendigkeit sollten wir für unsere Region nutzen.

Die Menschen in Deutschland müssen zudem entlastet werden. Gerade im Bereich der geringen und mittleren Einkommen ist Deutschland bei den Steuern in der Weltspitze. Dies ist eine unnötige Belastung für all diejenigen, die fleißig und eigenverantwortlich ihr Leben in die Hand nehmen. Aber auch im Bereich der Unternehmenssteurn besteht Nachholbedarf. Konzerne wie Google, Facebook und Co. Verschieben ihre Umsätze in Steuerparadiese, sodass sie in Deutschland keine oder nur wenig Steuern bezahlen müssen. Kleine Einzelhändler in unseren Innenstädten müssen dagegen Jahr für Jahr hohe Steuerabgaben bezahlen und bekommen in der Coronazeit trotzdem nur unzureichende Unterstützung. Dies ist nicht fair! Auch große Konzerne brauchen faire Spielregeln im Steuerrecht.

Es braucht auch mehr Investitionen, vor allem im digitalen Bereich. Es kann nicht sein, dass Deutschland im Hinblick auf die Glasfaserabdeckung Entwicklungsland ist. Sowohl der Glasfaserausbau als auch der Ausbau von 5G muss schnellstens vorangetrieben werden, sodass schnelles Internet an jeder Milchkanne vorhanden ist. Hierdurch entstehen auch Chancen für das Weserbergland. Junge Familien können zu uns aufs Land ziehen, 2-3 Tage Homeoffice bei der Familie verbringen und an den anderen Tagen in die Großstadt in das Büro pendeln.

Zweitens mutig: Wir müssen mehr Mut in der Bildungspolitik zeigen. Corona offenbarte die erheblichen Mängel im Deutschen Bildungssystem und wirkte wie ein Brennglas, gerade im Hinblick auf das digitale Lernen. Die Jugend wird in der Coronazeit generell stiefmütterlich behandelt. Was ist mit Kindern, die in einer kleinen Wohnung in der Großstadt mehrere Monate nicht Präsenzunterricht bekommen haben und im schlimmsten Fall sich ein mobiles Endgerät mit ihren Geschwistern teilen müssen? Was ist mit Studierenden, die ihre Kommilitonen nicht kennenlernen können, nur schwer durch die wegfallenden Minijobs ihr Studium finanzieren können und im schlimmsten Fall über den Winter keinerlei soziale Kontakte gehabt haben? Diese Herausforderungen spielen in der aktuellen Debatte eine viel zu untergeordnete Rolle. Aber auch insgesamt hängt der Bildungserfolg in Deutschland noch zu oft vom Elternhaus ab. Doch das kann nicht unser Anspruch sein! Wir brauchen die modernste und beste Bildungspolitik, um die Potenziale in den kommenden Generationen zu entfesseln und sozialen Aufstieg unabhängig vom Geldbeutel der Eltern zu ermöglichen.

Wir müssen die frühkindliche Bildung stärken, damit für jedes Kind ein KiTa-Platz vorhanden ist und die Betreuung gerade im Hinblick auf die Sprachförderung gestärkt wird. Wir müssen die Schulen zukunftsfit machen und hinreichend digitalisieren. Der Digitalpakt war zwar ein erster guter Schritt, aber wir merken dass das Geld nicht schnell genug abfließt. Bis Ende des Jahres 2020 sind nur rund 916 Millionen Euro aus dem 5 Milliarden schweren Programm bewilligt worden. Das kann nicht sein! Die Schulen müssen schnell und unbürokratisch Förderungen für die digitalen Hard- und Software, für die IT-Administration und für die Fortbildungen der Lehrkräfte bekommen.

Auch in der Hochschulbildung und in der Ausbildung gibt es Nachholbedarf. Es braucht ein unbürokratisches, elternunabhängiges Bafög, damit jeder Studierende dort studieren kann, wo er möchte. Die Berufsausbildung dagegen muss europäischer gestaltet werden. Hier sollte ein Auslandsaufenthalt genauso selbstverständlich möglich sein, wie in einem Studium. So werden Fremdsprachenkenntnisse gestärkt und der interkulturelle Austausch erhöht.

Drittens entschlossen: Um der weltweiten Aufgabe des Klima- und Umweltschutzes gerecht zu werden, braucht es entschlossenes Handeln. Nationale Alleingänge und ideologische Verbote, wie es die Grünen fordern, helfen dem Weltklima nicht weiter und werden der weltweiten Herausforderung nicht gerecht. Kurz zur Erläuterung, Deutschland ist für nur ca. 2% des weltweiten CO2-Ausstoßes verantwortlich. Dies zeigt, dass wir den Umweltschutz weltweit voranbringen müssen und klimafreundliche Technologien fördern müssen. Es braucht einen EU-weiten Zertifikatehandel in allen Sektoren. Schon heute funktioniert der C02-Zertifikatehandel in der Energiebranche. Seit dem Start dieses Programmes im Jahr 2005 konnten bereits ca. 35% des CO2-Ausstoßes verringert werden. Das zeigt: der Zertifikatehandel ist ein geeignetes Instrument, um den Umweltschutz europäisch voranzubringen. Doch um noch effektiver zu sein, muss der bereits bestehende Zertifikatehandel modifiziert werden. Er muss auf alle Sektoren ausgeweitet werden und die jährlich auszustoßende Menge an CO2 muss von Jahr zu Jahr gesenkt werden, sodass die Pariser Klimaziele erreicht werden. So gibt der Staat die Rahmenbedingungen vor und innerhalb dessen entscheiden Ingenieure, Wissenschaftler und Unternehmen, wo CO2 am günstigsten und effektivsten eingespart werden kann.

Zusätzlich entfesselt der Zertifikatehandel Potenziale in Sachen klimafreundlicher und innovativer Technik. Durch die CO2 Bepreisung sind Unternehmen dazu angehalten in klimafreundliche Technik zu investieren und weiter daran zu forschen. Wenn wir parallel die Forschungsgelder in diesem Bereich erhöhen, kann Deutschland zum Vorreiter bei klimafreundlichen Technologien und Antriebsarten werden. So sorgen wir perspektivisch nicht nur durch den Export von „Klimaschutz Made in Germany“ für Umweltschutz weltweit, sondern können in Deutschland Spitzenstandort in einer der künftigen Schlüsseltechnologien werden und so für Wohlstand und Arbeitsplätze sorgen.

Um auch Umweltschutz in den ländlichen Raum zu bringen, beispielsweise zu uns ins Weserbergland, sind Verbote wie zum Beispiel das des Verbrennermotors der Irrweg. Es darf nicht dazu kommen, dass die Berliner Politik in einer eigenen Blase lebt und dabei die Bedürfnisse der ländlichen Räume vergisst. Mit Verboten von Verbrennermotoren schadet man der individuellen Mobilität und somit auch der Lebensqualität bei uns auf dem Land. Vielmehr müssen wir im ländlichen Raum die Schienennetz und Elektroladeinfrastruktur ausbauen. Nur so stärken wir die Attraktivität von klimafreundlichen Fortbewegungsmitteln hier im Weserbergland.

Für diese Themen möchte ich gerne mit Ihnen und Euch gemeinsam im Wahlkampf werben.

Mein Name ist Moritz Mönkemeyer. Ich bin 21 Jahre alt, wohnhaft und geboren in Hameln und studiere aktuell Betriebswirtschaftslehre in einem dualen Studium. Seit 2017 bin ich Mitglied bei den Freien Demokraten und darf aktuell als stellvertretender Kreisvorsitzender der FDP Hameln-Pyrmont und als Mitglied im Bezirksvorstand der FDP Südniedersachsen meine Ideen in die Parteiarbeit mit einbringen.

Ich würde mich freuen, wenn Sie mir Ihr und Euer Vertrauen schenken würden und ich als Wahlkreiskandidat zur Bundestagswahl antreten darf. Ich freue mich auf den gemeinsamen Wahlkampf. Denn wir wissen alle: Nie gab es mehr zu tun!